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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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§ 1 Vertragspartner, Anwendungsbereich
1. Anbieter dieser Internetpräsenz ist
Explore Scientific GmbH
vertreten durch den Geschäftsführer: Holger Kierdorf
Dieselstr. 5
85748 Garching b. München
Tel.: +49-(0)89/1301003-0
Fax: +49-(0)89/1301003-999
E-Mail: service at explorescientific.de
Web: www.explorescientific.de
Registergericht und -nummer: Amtsgericht München, HRB 200983
USt-ID: DE284789960
Rückfragen bitte an die genannten Kontaktdaten richten.
2. Vertragspartner im Rahmen der folgenden Online-Shop AGB sind die Explore Scientific GmbH (im Folgenden Explore Scientific GmbH bezeichnet) und der Kunde.
3. Alle Lieferungen und Leistungen, die Explore Scientific GmbH für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
4. Mit der verbindlichen Bestellung der hier angebotenen Waren erkennt der Kunde diese Geschäftsbedingungen an. Diese können jederzeit bei Explore Scientific GmbH angefordert bzw. von der Internetpräsenz „Holga.net“ gespeichert und ausgedruckt werden.
5. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Sämtliche Kommunikation im Rahmen der für den Vertrag relevanten Erklärungen findet in deutscher Sprache statt.
§ 2 Vertragsschluss
1. Die Angebote von Explore Scientific GmbH unter „Holga.net“ stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Explore Scientific GmbH Waren zu bestellen.
2. Durch die Bestellung der gewünschten Waren durch Ausfüllen und Absenden des Onlineformulars im Internet unter „Holga.net“ mittels E-Mail, per Telefax, per Telefon oder postalisch gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu Explore Scientific GmbH passiert hat.
3. Explore Scientific GmbH übersendet sodann per E-Mail eine Bestellbestätigung, in der die Vertragsdaten und eine Widerrufsbelehrung in Textform aufgeführt sind. Diese Bestellbestätigung stellt keine Angebotsannahme dar.
4. Explore Scientific GmbH hat das Recht, das Angebot des Kunden auf Vertragsschluss innerhalb von vierzehn Kalendertagen durch Zusendung der Ware oder einer ausdrücklichen schriftlichen Annahmeerklärung anzunehmen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.
5. Die Bestellungen werden bei Explore Scientific GmbH gespeichert. Die Unterlagen zu der Bestellung können von dem Kunden jederzeit per E-Mail, per Fax oder postalisch nachgefordert werden.
6. Das Übermittlungsrisiko, insbesondere für eine unklare, unvollständige oder sonstig fehlerhafte Übertragung von Angaben in der Bestellung, trägt der Kunde.
§ 3 Preise
1. Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 19 Prozent) zum Zeitpunkt der Bestellung.
2. Für Verpackung und Versand (Versandkosten) der Lieferung innerhalb Deutschlands werden die Kosten gesondert berechnet.
3. Die Höhe der Verpackungs-, Versand- und Versicherungskosten sind unter der Tabelle Versandkosten zusammengefasst. Bei Bestellung per Nachnahme werden zusätzlich separate Nachnahmegebühren erhoben. Die Höhe der Nachnahmegebühren ergeben sich aus der Rubrik Nachnahmegebühr.
4. Bei Lieferungen in das Nicht-EU Ausland fallen zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren an. Weitere Informationen zu Zöllen finden Sie beispielsweise unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/cgi-bin/tarchap?Lang=DE und zur Einfuhrumsatzsteuer unter http://auskunft.eztonline.de/ezto/Welcome.do sowie speziell für die Schweiz unter http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do.
5. Der Kunde hat im Falle der Ausübung seines Widerrufsrechts nach § 5 die Kosten der regelmäßigen Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung kostenfrei.
6. Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten von Explore Scientific GmbH werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich sind jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise und Kosten.
§ 4 Rücktrittsvorbehalt, Zahlungsbedingungen
Für den Fall, dass Explore Scientific GmbH von seinem Lieferanten nicht mit der bestellten Ware beliefert wird, ist Explore Scientific GmbH zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Der Kunde wird von Explore Scientific GmbH unverzüglich informiert, wenn die von ihm bestellte Ware nicht verfügbar ist.
Der Kunde erhält dann unverzüglich eine bereits geleistete Zahlung des Kaufpreises zurück.
§ 5 Widerrufsbelehrung
Sofern der Kunde Verbraucher ist, steht ihm ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Explore Scientific GmbH
Dieselstr. 5
D-85748 Garching b. München
Fax: +49-(0)89/1301003-999
E-Mail: service at explorescientific.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paket-versandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 6 Lieferbedingungen
1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.
2. Die Verfügbarkeit der Waren und deren Versandzeitpunkt ergeben sich aus dem elektronischen Katalog. Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde.
3. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass Explore Scientific GmbH selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Bei Lieferverzögerungen wird Explore Scientific GmbH den Kunden umgehend informieren. Eventuell bereits geleistete Zahlungen werden umgehend dem Kunden erstattet.
4. Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die Explore Scientific GmbH nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.), wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.
5. Ist der Kunde kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung der Ware auf Gefahr des Kunden. Auf Verbraucher geht die Gefahr erst mit Übergabe der Ware über.
6. Durch seine Bestellungen verpflichtet sich der Kunde zur Abnahme der Ware. Verweigert er die Annahme der bestellten Ware, begründet dies für Explore Scientific GmbH außer in Fällen des Widerrufs nach § 5 einen Entschädigungsanspruch in Höhe von 10 Prozent vom Bestellwert, mindestens jedoch 15 EUR, und in Sonderfällen bei nicht üblicherweise durch den Verkäufer vertriebene Ware bis zu 50 Prozent des vereinbarten Kaufpreises. Es bleibt dem Kunden der Nachweis vorbehalten, ein Schaden oder eine Wertminderung sei überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Pauschale.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
1. Explore Scientific GmbH behält sich das Eigentum an allen Waren, die an den Kunden ausgeliefert werden, bis zur endgültigen und vollständigen Bezahlung der gelieferten Waren vor.
2. Ist der Kunde Unternehmer, bleiben die gelieferten Gegenstände bis zur vollständigen Bezahlung aller Explore Scientific GmbH aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden zustehenden Forderungen Eigentum von Explore Scientific GmbH.
3. Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Explore Scientific GmbH nicht zulässig.
§ 8 Gewährleistung
1. Explore Scientific GmbH gewährleistet, dass die Waren zum Zeitpunkt des Versands nicht mit Fehlern behaftet sind, die den Wert und die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Acht.
2. Der Kunde hat die Ware nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel hin zu überprüfen. Im Falle einer offensichtlichen Abweichung wird er Explore Scientific GmbH den Mangel innerhalb von zwei Monaten, sofern er Unternehmer ist unverzüglich, ab Zugang, schriftlich oder per E-Mail unter der in § 1 angegebenen Anschrift anzeigen. Ein offensichtlicher Mangel liegt vor, wenn er dem durchschnittlichen Endverbraucher ohne großen Prüfungsaufwand auffällt. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung umgehend nach Feststellung des versteckten Mangels innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für Mängelrechte des Verbrauchers dar, es erlischt lediglich der Anspruch auf Schadensersatz, wenn der Kunde der Rügepflicht nicht nachkommt.
3. Für Kaufleute gilt die Regelung des § 377 HGB.
4. Die Dauer der Gewährleistung beträgt 2 Jahre, im unternehmerischen Geschäftsverkehr 1 Jahr. Sie beginnt mit Zugang der Ware beim Kunden.
5. Für gebrauchte Ware gilt abweichend von § Ziff. 4 eine Gewährleistungszeit von 1 Jahr; im unternehmerischen Geschäftsverkehr wird die Gewährleistung ausgeschlossen.
6. Im Rahmen der Gewährleistung kann der Kunde zunächst Nacherfüllung in Form einer Beseitigung des Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
7. Eine Gewährleistung kann nicht für solche Mängel übernommen werden, die auf unsachgemäße Nutzung oder eine überdurchschnittliche Beanspruchung der Ware seitens des Kunden zurückzuführen sind. Ebenso wenig wird die Gewährleistung für Verschleißteile übernommen.
8. Soweit Explore Scientific GmbH im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf Explore Scientific GmbH bzw. umgekehrt übergeht, in dem Explore Scientific GmbH die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von Explore Scientific GmbH erhält.
§ 9 Haftung
1. Der Warenkatalog, insbesondere die darin enthaltenen Produktbeschreibungen und Preisangaben werden von Explore Scientific GmbH mit größter Sorgfalt zusammengestellt. Trotzdem kann eine Haftung für eventuelle Druckfehler, technische Änderungen an den Waren oder für die anhaltende Lieferfähigkeit aller Waren nicht übernommen werden. Preisirrtümer und Änderungen des Warenkatalogs bleiben vorbehalten.
2. Explore Scientific GmbH haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unabhängig vom Rechtsgrund der Haftung und für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, ferner bei Ansprüchen aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz. Dies gilt auch für Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter von Explore Scientific GmbH.
3. Im Übrigen ist die Haftung von Explore Scientific GmbH bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen mit Ausnahme für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Gleiches gilt für die Haftung der Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter von Explore Scientific GmbH.
§ 10 Softwareprodukte
1. Beim Kauf eines Softwareprodukts erwirbt der Kunde einen Datenträger (CD-ROM, Diskette etc.), die zugehörige Dokumentation – sofern vorhanden – und eine Lizenz zur Nutzung dieses Softwareprodukts gemäß den Lizenzbestimmungen des jeweiligen Herstellers.
2. Der Kunde erkennt diese Lizenzbestimmungen mit der erstmaligen Nutzung des Softwarepakets an. Die Softwareprodukte bleiben geistiges Eigentum des Lizenzgebers. Bei der Verwertung von gelieferten Waren sind Schutzrechte zu beachten, die Dritten zustehen.
3. Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlusts mit sich bringt, obliegt es dem Kunden vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen.
§ 11 Datenschutz
1. Personenbezogene Daten werden ohne gesonderte Einwilligung nur zum Zwecke der Bearbeitung und Durchführung einer Bestellung erhoben, gespeichert und verarbeitet, vgl. Datenschutzerklärung von Explore Scientific GmbH. Sie werden streng vertraulich behandelt und insbesondere nicht an Dritte, die außerhalb der Vertragsabwicklung stehen, weitergegeben.
2. Im Übrigen finden die gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes Anwendung (TMG).
§ 12 Abtretung von Rechten
Die Abtretung von Rechten aus Verträgen über den Online-Warenversand und die Übertragung dieser Verträge insgesamt durch den Kunden bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Explore Scientific GmbH.
§ 13 Batterieverordnung
Explore Scientific GmbH weist gemäß den Vorgaben der Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren (BattV) darauf hin,
a. dass die Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe unentgeltlich zurückgegeben werden können,
b. dass der Endverbraucher zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet ist,
c. dass die Symbole gemäß Anhang 1 Nr. 1 und 3 der BattV folgende Bedeutung haben: Kennzeichnungspflichtige Batterien sind mit einem der beiden nachstehenden Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls zu versehen. Die Entscheidung welches Zeichen verwendet wird, trifft der zur Kennzeichnung Verpflichtete. Beide Zeichen haben die gleiche Bedeutung.
Das chemische Symbol (Cd, Hg oder Pb) wird unter dem Zeichen abgebildet. Cd steht für Cadmium, Pb für Blei und Hg für Quecksilber.
§ 14 Schlussbestimmungen
1. Der Kunde teilt Änderungen und Ergänzungen, die sich auf die Durchführung der Leistungen (z.B. Umzug, Änderung der E-Mail-Adresse) und auf das Vertragsverhältnis (Namensänderung) auswirken, Explore Scientific GmbH unverzüglich schriftlich, z.B. per E-Mail an [service at explorescientific.de], mit.
2. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
3. Gegenüber Kaufleuten, ihnen Gleichgestellten, Unternehmen und Kunden, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, gilt München als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus Verträgen zwischen dem Kunden und Explore Scientific GmbH. Gegenüber Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
4. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.
Hinweis auf Beteiligung am Befreiungssystem der Landbell AG
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4114583) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter www.landbell.de
Stand: 15.12.2011
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